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Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

(Marken, Muster und Modelle) - (HABM) oder (span.) Oficina de Armonizaciön del Mercado Interior (Marcas, Dibujos y Modelos) - (OAMI) oder (engl.) Office for Harmonization in the Internal Market (Trade marks and Designs) - (OHIM). Auch als Europäisches Markenamt bezeichnet. Sitz: Alicante, Spanien. Es ist ein europäisches Amt für den gewerblichen Rechtsschutz, zuständig für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken sowie von Gemeinschaftsmustern und -modellen. Das HABM ist eine Gemeinschaftsagentur; keine nachgeordnete Dienststelle der EU. Es hat am 01.01.1996 seine Tätigkeit aufgenommen. Das HABM finanziert sich selbst über Gebühren, die von den Unternehmen für die Markenanmeldungen und als Entgelt für die „Gegenleistung" der Eintragung der Gemeinschaftsmarken gezahlt werden. Die Gemeinschaftsmarke gewährt dem Inhaber ein in allen EU-Staaten einheitlich geltendes Recht; hierfür ist nur ein einziges Eintragungsverfahren erforderlich. http://www.oami.eu.int

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