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Branntweinabgabe


Branntweinabgabe

dem Bund zufließende Abgabe auf
Brannt­wein. Sie setzen sich zusammen aus der Branntweinsteuer, dem
Branntweinaufschlag und dem Monopolausgleich (Aufkommen 1990: 4,2 Mrd. DM). Der
größte Teil des im Inland hergestellten Branntweins wird von der staatlichen
(Bundes-)Branntweinmono- polverwaltung übernommen und an die Ver­wender
verkauft. Die Branntweinsteuer trifft ausschließlich die von der Monopolverwal­tung
verwertete Branntweinmenge; sie ist eine Mengensteuer, der Steuersatz ist nach
dem Verwendungszweck differenziert. Steuer­schuldner ist die Monopolverwaltung.


Sofern
inländische Branntweinhersteller von der Pflicht zur Ablieferung an die Mono­polverwaltung
befreit sind, haben sie als Steu­erschuldner anstelle der Branntweinsteuer den
Branntweinaufschlag zu entrichten, der eben­falls eine Mengensteuer und dem
Satz nach der Branntweinsteuer angeglichen ist. Impor­tierter Branntwein
unterliegt dem Monopol­ausgleich. Die beim Import je Hektoliter erho­benen
DM-Beträge entsprechen denen der Branntweinsteuer. Steuerschuldner ist in die­sem
Fall der Importeur.




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