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Kaufvertrag, internationaler

Zur Durchführung von Geschäften im   Aussenhandel schliessen Exporteur und Importeur einen inter­nationalen Kaufvertrag ab, der die Rechte und Pflichten beider Seiten festlegt. In seiner Grundstruktur ist ein solcher Vertrag ähnlich aufgebaut wie ein Inlandskaufvertrag, enthält aber i.d.R. einige spezifi­sche Vertragselemente. So werden die Lieferbedingungen meist als  INCOTERMS (International Commercial Terms) festgelegt, die den Kosten- und Gefahrenübergang regeln. Die insgesamt 13 mög­lichen INCOTERM-Klauseln wurden von der International Chamber of Commerce (ICC) in Paris zuletzt im Jahr 2000 modifiziert. Dabei stellen Ex Works (EXW), Free On Board (FOB) und Cost, Insurance and Freight (CIF) die in der Praxis häufigsten  INCOTERMS dar. Bei der Festlegung der Zahlungsbedingungen werden aufgrund der Risikosituation sehr häufig Voraus­zahlungen oder dokumentäre Zahlungen wie   Akkreditive vereinbart. Da Aussenhandels-Geschäfte sehr viel häufiger als im Inlandsgeschäft finanziert werden, ist dies ebenfalls in den Vertragsformulie­rungen zu berücksichtigen. Am Vertragsende ist das Rechtssystem und der Gerichtsstand zu wählen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass, falls nichts anderes vereinbart, statt des jeweiligen nationalen Kauf­rechts das internationale UN-Kaufrecht   UNCITRAL (United Nations Commission an International Trade Law) bei Verträgen mit Partnern aus Beitrittsstaaten (z.Zt. 51) automatisch Vorrang hat. In vielen Fällen wird durch eine Schiedsklausel z.B. der   ICC im Streitfall der Vertrag nicht den or­dentlichen staatlichen Gerichten, sondern einem Schiedsgericht vorgelegt. Grund ist, dass dann vor al­lem das Urteil (Titel) im Ausland leichter vollstreckt werden kann. Siehe auch   Kaufrecht, Grundlagen (mit Literaturangaben).

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