Stabilitätsprogramme

(engl.: stability programmes). Mittelfristige Regierungspläne und Prognosen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) über die Entwicklung der wirtschaftlichen Eckdaten; v. a. im Hinblick auf die Erreichung eines nahezu ausgeglichenen oder einen Überschuss aufweisenden öffentlichen Haushalt gem. dem Stabilitäts- und Wachstumspakt. Die St. werden jährlich überarbeitet und von der Europäischen Kommission und dem Wirtschafts- und Finanzausschuss der EU überprüft. Die Ergebnisse dieser Prüfung dienen dem Rat der Europäischen Union (ECOFIN) als Beurteilungsgrundlage, insb. der Frage, ob die mittelfristigen Budgetziele einen angemessenen Spielraum zur Vermeidung übermäßiger Defizite sicherstellen. Nicht an der WWU teilnehmende Mitgliedstaaten der EU müssen Konvergenzprogramme vorlegen.

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