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Koordinierungsausschuß für Strategische Ausfuhrkontrollen

Coordinating Committee for Multilateral Strategie Export Controls (COCOM) bzw. Coordinating Committee for East-West-Trade Policy
1949 als informelles Forum mit dem Ziel gegründet, den Export militärisch verwertbarer Güter durch die Mitgliedstaaten in die Staatshandelsländer Osteuropas und der Volksrepublik China, später auch Nordkorea, Kuba, Vietnam, Afghanistan und Länder des Vorderen Orients zu kontrollieren und dafür einheitliche Verfahren festzulegen. 1994 waren die NATO-Staaten (ohne Island), Japan und Australien Mitglieder des Ausschusses. Hauptinstrument war die Aufstellung einer dreiteiligen «Embargoliste» (1. Rüstungsliste, 2. Liste nuklearer Materialien, 3. sonstige militärisch und zivil verwendbare sensible Erzeugnisse, Dual Use Waren) von Gütern und Technologien, deren Ausfuhr in die inkriminierten Länder untersagt war oder einer besonderen Genehmigung bedurfte. Rechtskraft erhielt diese informelle COCOM-Liste durch Übernahme in nationale Ausfuhrlisten der Mitgliedstaaten. Mit Beendigung des Ost-West-Konflikts wurde am 31. März 1994 einvernehmlich die Auflösung der Gremien beschlossen und die Gründung einer Nachfolgeorganisation (New Forum) vereinbart. Deren vorrangiges Ziel ist es, zu verhindern, daß Massenvernichtungswaffen oder Technologien zu ihrer Herstellung in die Hände von diktatorischen oder terroristischen Regimen geraten. Zu diesem Zweck können in der neuen Organisation auch ehemalige kommunistische Staaten mitarbeiten.

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