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Weltorganisation für geistiges Eigentum

World Intellectual Property Organization (WIPO)
Organisation mit Sitz in Genf, die 1970 auf der Basis einer 1967 in Stockholm unterzeichneten Konvention gegründet wurde. Seit 1974 hat sie den Rang einer UN-Sonderorganisation. Ihre historischen Vorläufer sind die 1883 in Paris getroffene Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Paris Convention for the Protection of Industrial Property) und die 1886 gegründete Berner Übereinkunft (Berner Convention for the Protection of Literary and Artistic Works), die auf den Schutz des Urheberrechts an kulturellen Schöpfungen abzielte. Beide Konventionen existierten seit 1893 gemeinsam unter dem Namen United International Bureau of the Protection of Intellectual Property, aus der die WIPO hervorging. Mitglieder sind inzwischen mehr als 140 Staaten, von denen einige zwar der Pariser Übereinkunft, nicht aber der WIPO beitraten. Ziel ist die Förderung und Entwicklung des weltweiten Schutzes des geistigen Eigentums durch Zusammenfassung der auf diesem Gebiet tätigen und auf multilateralen Verträgen beruhenden Organisationen. Dabei handelt es sich zum einen um Firmenrechte (Erfindungen, Handelsmarken, Patente, gewerbliche Muster usw.) und zum anderen um Urheberrechte im Sinne der Berner Konvention.
Zu den speziellen Aufgaben der WIPO gehören Hilfeleistungen für Entwicklungsländer im Zusammenhang mit Firmen-, Urheber- und Nachbarschaftsrechten. Der ständige WIPO-Ausschuß für Patentinformationen des Internationalen Dokumentationszentrums für Patente und WIPO-Dienste residiert in Wien. Er sorgt für die internationale Registrierung von Handelsmarken, die internationale Deposition für gewerbliche Muster, die internationale Registrierung von Namens- und Urheberrechten sowie für die internationale Beantragung von Patentrechten.

(engl.) World Intellectual Property Organization (WIPO). Gegr. 1967. Sie ist seit 1974 eine Sonderorganisation der UN mit zurzeit 177 Mitgliedstaaten. Sitz: Genf. Vorläuferorganisationen, die auch heute noch bestehen, sind die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums und die Berner Übereinkunft. Die WIPO fördert weltweit den Schutz des geistigen Eigentums (Literatur, Kunst, Wissenschaft, „Erfindungen auf allen Gebieten der menschlichen Tätigkeit"). Sie bemüht sich vor dem Hintergrund des raschen technologischen Wandels um die Revision bereits bestehender internationaler Vereinbarungen sowie um den Abschluss neuer Abkommen. Die WIPO informiert hierüber und über die Umsetzung der Organisationsziele. Sie gewährt — vor allem Entwicklungsländern — juristisch-technische Hilfe und verwaltet eine Reihe von Verbänden (bei Wahrung von deren Unabhängigkeit); s. internationales Büro. http://www.wipo.int

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