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Steuerprinzipien

Steuergrundsätze

Grundsätze, denen die Erhebung von Steuern folgt oder folgen soll. Sehr grob können fiskalische und nicht fiskalische Prinzipien unterschieden werden. Ist die Steuerpolitik ein Instrument der allgemeinen Wirtscharts- und Gesellschaftspolitik, so müssen die Steuerprinzipien aus deren Grundsätzen abzuleiten sein. Die von Adam SMITH (Klassische Theorie) und vom Kameralismus übernommenen Grundsätze der Besteuerung stellen nichts anderes dar als Verwaltungsmaximen, vermischt mit Postulaten liberaler Wirtschaftspolitik: kostengünstige Erhebung, geringstmögliche Fühlbarkeit und Inquisition, Neutralität, Ausreichendheit, Beweglichkeit, Zulänglichkeit, Gewißheit, Dauer usw. Immer wieder diskutiert wurde der Grundsatz der »gerechten« Besteuerung, wobei letztlich keine Einigung zu erzielen ist, weil die Vorstellungen über Gerechtigkeit auf interpersonell nicht übertragbaren - Werturteilen beruhen. In der normativen Wirtschaftstheorie wird unter Gerechtigkeit Tauschgerechtigkeit, d.h. die Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung, oder Verteilungsgerechtigkeit verstanden, d.h. eine Verteilung, die bestimmten Ansprüchen genügt. Je nachdem, welchem Prinzip das Steuersystem Rechnung trägt, erfolgt bei diesem Konzept die Besteuerung nach dem -Äquivalenzprinzip oder dem Leistungsfähigkeitsprinzip, wobei unklar ist, wie bei Nicht-Tauschbeziehungen Äquivalenz realisiert werden kann oder wie »Leistungsfähigkeit« zu operationalisieren ist. Neuerdings besteht eine Tendenz zu Zielkatalogen (Fritz NEUMARK). Problematisch bei der Aufstellung von Steuerprinzipien als Forderungen an die Steuerpolitik ist die Gewinnung der - Ziele, die Analyse von trade-off-Beziehungen einerseits und Ziel-Mittel-Beziehungen andererseits, ferner das unterstellte Verhältnis von wirtschaftswissenschaftlicher Beratung und politischer Entscheidung bei der Programmierung und die Annahme, bestimmte Entwicklungen ließen sich durch Formulieren von Zielen beeinflussen (technokratische Konzeptionen und historischer Materialismus verneinen diese Möglichkeit). Literatur: Krause-Junk, G. (1977). Neumark, F. (1970)

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