wirtschaftspolitische Konzeptionen

Leitbilder der Wirtschaftspolitik, in denen sich theoretische Einsichten über Notwendigkeit und Möglichkeiten wirtschaftspolitischer Gestaltung ebenso niederschlagen wie der politische Wille hierzu. Eine rationale wirtschaftspolitische Konzeption stellt einen theoretisch begründeten, widerspruchsfreien Zusammenhang zwischen der Gesamtheit von Zielen, Grundsätzen und Methoden der Wirtschaftspolitik dar. Im einzelnen enthält sie folgende Bestandteile: · klar definierte Ziele, die unter Berücksichtigung von Zielbeziehungen zu einem ausgewogenen Zielsystem zusammenzufügen sind, · zielkonforme Ordnungsprinzipien, die — als Normen und Institutionen in der Wirtschaftsordnung verankert — die einzelwirtschaftlichen Entscheidungs- und Handlungsspielräume bestimmen, · ziel- und ordnungskonforme Regeln, die die wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Handlungsspielräume des staatlichen Sektors begrenzen und entsprechende —wirtschaftspolitische Instrumente zur Verfügung stellen. Wirtschaftspolitische Konzeptionen enthalten keine Detailregelungen, die auf konkrete ökonomische Probleme gerichteten wirtschaftspolitischen Programmen vorbehalten bleiben. Vielmehr umreissen sie einen längerfristig gültigen Orientierungsrahmen für die praktische Wirtschaftspolitik, in dem lediglich eine theoretisch begründete Vorauswahl aus bekannten Handlungsalternativen getroffen wird, die Lösungspotentiale auch für in der Zukunft zu erwartende ökonomische Probleme aufweisen. Schon weil die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass unerwartet neue ökonomische Probleme entstehen, aber auch weil — aus der Theorieentwicklung resultierend — neue Handlungsalternativen bekannt werden können, bedarf jede wirtschaftspolitische Konzeption eines hohen Offenheitsgrades, der zugleich die Gefahr der Dogmatisierung senkt und sie von wirtschaftspolitischen Ideologien und Utopien abgrenzt. Andererseits dürfen wirtschaftspolitische Konzeptionen nicht so vage formuliert sein, dass jede politisch motivierte Uminterpretation möglich und Konzeptionskonformität der praktischen Wirtschaftspolitik nicht mehr gewährleistet sind. Literatur: Gasse!, D. (Hrsg.), Wirtschaftspolitik im Systemvergleich, München 1984. Schachtschabel, H. G., Wirtschaftspolitische Konzeptionen, 3. Aufl., Stuttgart u. a. 1976.

Bei einer wirtschaftspolitischen Konzeption — gelegentlich spricht man auch von einem ordnungspolitischen Leitbild — handelt es sich um einen generellen Orientierungsrahmen, von dem sich die wirtschaftspolitischen Entscheidungsträger im Entscheidungsprozess leiten lassen. Dabei müssen wenigstens folgende Elemente bestimmt werden:

• ein Katalog grundsätzlich und dauerhaft angestrebter Ziele,

• zielkonforme Ordnungsprinzipien zur Bestimmung einzelwirtschaftlicher Entscheidungs- und Handlungsspielräume und

• ziel- und ordnungskonforme Prinzipien und Methoden wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Handelns des Staates.

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