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diskretionäre Wirtschaftspolitik

Maßnahmen, insbes. der Geldpolitik und der Fiskalpolitik, die an jeweils aktuellen Erfordernissen und Gegebenheiten orientiert sind und dementsprechend fallweise zum Einsatz gelangen. Kritiker diskretionärer Konjunkturpolitik betonen einerseits die ungewisse und unterschiedliche Länge der               lags, die vom Erkennen der Notwendigkeit eines Eingreifens bis zur Wirkung der Maßnahmen verstreichen, wodurch diese sogar prozyklisch wirken können, und andererseits die destabilisierenden Effekte auf die Erwartungen der Wirtschaftssubjekte. Aus diesem Grund tritt z.B. der Monetarismus für eine regelgebundene Wirtschaftspolitik ein (Regelmechanismus).

Eine diskretionäre Wirtschaftspolitik arbeitet — anders als die regelgebundene Wirtschaftspolitik — mit fallweisen, von der jeweiligen Situation abhängigen Maßnahmen. Dies wurde insbesondere in der Konjunkturpolitik praktiziert. Allerdings ist umstritten, ob nicht gerade durch den diskretionären Einsatz von Mitteln konjunkturelle Bewegungen hervorgerufen werden. Dies dürfte dann der Fall sein, wenn die Wirtschaftspolitik durch häufige Änderungen von Rahmenbedingungen zu einer Destabilisierung privatwirtschaftlicher Aktivitäten beiträgt. Daher sind nicht nur für die Ordnungspolitik, sondern auch für die Ablaufpolitik Stetigkeit und Vorhersehbarkeit der wirtschaftspolitischen Maßnahmen zu fordern. Dem wird durch eine Wirtschaftspolitik Rechnung getragen, die auf eine Built- in-flexibility (automatische Stabilisatoren) oder eine Regelbindung vertraut.

Form des konjunkturpolitischen Eingriffs des Staates im Rahmen der Geldpolitik und/ oder der Fiskalpolitik, bei dem die wirtschaftspolitischen Akteure nach eigenem Ermessen und ad hoc entscheiden können. Hierbei sind folgende Probleme zu lösen: •     Beurteilung der konjunkturellen Situation (Diagnose und Prognose), •     Auswahl der einzusetzenden Instrumente und ihre quantitative Dosierung, •     Entscheidung über den Zeitpunkt des Einsatzes und die zeitliche Dauer. Im Rahmen der praktizierten Konjunkturpolitik dominieren in der Bundesrepublik Deutschland die diskretionären Massnahmen. So sieht auch das Stabilitätsgesetz im wesentlichen diese Art des konjunkturpolitischen Eingriffs vor. Im Vergleich zu den automatischen Stabilisatoren und der Formelflexibilität treten bei der diskretionären Politik grössere zeitliche Verzögerungen auf, die sogar zu einer Verstärkung der Konjunkturschwankungen führen, falls die finanz- oder geldpolitischen Massnahmen erst wirksam werden, wenn der Konjunkturverlauf schon wieder umgeschlagen ist (Monetarismus). Hierdurch kann es zu einem ständigen und häufig abrupten Wechsel zwischen expansiven und kontrakti- ven Massnahmen kommen, der dieser Art der Konjunkturpolitik den Vorwurf einer Stop- and-go-Politik eingebracht hat. Deswegen wird auch immer wieder eine Verstetigung der Konjunkturpolitik gefordert.           Literatur: Mackscheidt, KJ Steinhausen, /., Finanzpolitik I: Grundfragen fiskalpolitischer Lenkung, 3. Aufl., Tübingen 1978, S. 70ff.

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