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Deutsche Bundesbahn (DB)

Die DB ist in der BR Deutschland Nachfolgerin der ehemaligen Deutsehen Reichsbahn und der größte deutsche Verkehrsbetrieb. Neber Deutsche Bundesbank ihrer dominierenden Tätigkeit als universaler Eisenbahnverkehrsbetrieb erstreckt sich ihr Aufgabengebiet über Tochtergesellschaften und Beteiligungen auf nahezu alle Bereiche des Verkehrs. Dem Grund gesetz der BR Deutschland und dem Bundesbahngesetz zufolge ist die DB als Sondervermögen des Bundes ein Teil der unmittelbaren Bundesverwaltung mit eigener Wirtschafts und Rechnungsführung. Im Rechtsverkehr mit Dritten kann sie als öffentliche Anstalt unter eigenem Namen handeln, klagen und verklagt werden. Sie untersteht dem Bundesminister für Verkehr und wird von einem Vorstand geleitet, der an Beschlüsse eines Verwaltungsrates aus je fünf Vertretern des Bundesrates, der Wirtschaftsverbände, der Gewerkschaften sowie fünf weiteren Mitgliedern gebunden ist, wobei wesentliche Entscheidungen der Genehmigung des Bundesverkehrsministers bedürfen. Die betriebswirtschaftliche Lage der DB ist durch seit Jahren steigende Defizite gekennzeichnet.

(DB) Deutsche Bundesbahn ist ein öffentlicher Wirtschaftsbetrieb. Das "nichtrechtsfähige Sondervermögen des Bundes" Deutsche Bundesbahn besteht aus Eisenbahnanlagen und Fahrzeugen. Die Geschäftsleitung setzt sich aus dem Verwaltungsrat und dem Vorstand zusammen. Die DB ist "wie ein Wirtschaftsunternehmen mit dem Ziel bester Verkehrsbedienung nach kaufmännischen Grundsätzen so zu führen, dass die Erträge die Aufwendungen einschl. der erforderlichen Rückstellungen decken"; eine angemessene Verzinsung des Eigenkapitals ist anzustreben. In diesem Rahmen hat sie gemeinwirtschaftliche Aufgaben zu erfüllen (Verkehrsbedienung).   Wenn die DB nicht in der Lage ist, sich die für die Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Mittel selbst zu beschaffen, soll der Bund (als Eigentümer) das Eigenkapital erhöhen oder mit Zuschüssen aus Haushaltsmitteln aushelfen (Trennungsrechnung). Diese Hilfen machen, neben anderen, einen Teil der unzutreffend als "Bundesbahndefizit" bezeichneten Leistungen des Bundes aus (vgl. Tab.). Demgegenüber weist die DB für 1990 einen Jahresfehlbetrag von 4,94 Mrd. DM aus. Dieses Resultat erklärt sich aus der Entwicklung des Eisenbahnverkehrs im Vergleich zu seinen Konkurrenten (Strassenverkehr, Binnenschiffahrt) sowie aus der Verkehrspolitik des Bundes. Trotzdem ist und bleibt die Deutsche Bundesbahn ein wichtiger Verkehrsträger im Binnenverkehr (vgl. Tab.).   Literatur: Deutsche Bundesbahn (Hrsg.), Die Bundesbahn, Zeitschrift für aktuelle Verkehrsfragen, lfd. (monatl.).

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