Empfehlungen
A   B   C   D   E   F   G   H   I   J   K   L   M   N   O   P   Q   R   S   T   U   V   W   X   Y   Z  
  Home Top 10 Fachbereiche News Hilfe & FAQ
 

Haushaltskreislauf

(Budgetkreislauf) Einteilung der einzelnen Phasen des Budgetprozesses sowie Festlegung der Aufgabenverteilung zwischen den beteiligten Institutionen. Die Phase der Aufstellung des  Haushaltsplans beginnt mit der Erstellung der Voranschläge durch die einzelnen Ressorts. Nach einer ressortinternen Abstimmung durch den jeweiligen Haushaltsbeauftragten (Haushaltsreferenten) werden die i.d.R. überhöhten Bedarfsanmeldungen der Ressorts dem Finanzminister vorgelegt. Dieser prüft die Pläne und ändert sie im Benehmen mit den zuständigen Stellen. Streitfälle, die sich auf den unteren Ebenen nicht beheben lassen, werden im Kabinett entschieden, wobei der Finanzminister eine besonders starke Stellung hat. Der Haushaltsplanentwurf wird nach seiner Verabschiedung im Kabinett dem Parlament (und gleichzeitig dem Bundesrat) zur Beratung vorgelegt und nach einer Generaldebatte (1. Lesung), einer Weiterleitung an den Haushaltsausschuss - dort finden die eigentlichen Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt — und nach zwei weiteren Lesungen durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Beim Haushaltsvollzug ist die Exekutive (rechtlich) nur insofern an die Bewilligungen gebunden, als die Einnahmen und Ausgabenansätze nicht überschritten werden dürfen. Im übrigen ist sie neben der allgemeinen Beachtung der Haushaltsgrundsätze insb. zu einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung verpflichtet (§ 6 Haushalts- grundsätzegesetz). Eine gewisse Flexibilität des Haushaltsvollzugs ist gewährleistet durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit und die zeitliche Übertragbarkeit bestimmter Haushaltsansätze, durch die Möglichkeit der Bewilligung von über- und ausserplanmässigen Ausgaben durch den Finanzminister, durch beschleunigte konjunkturpolitische Handlungsmöglichkeiten nach dem Stabilitätsgesetz und schliesslich auch durch die Einbringung eines Nachtragshaushalts. Die Kontrolle des Haushaltsvollzugs ( Finanzkontrolle) wird einerseits von dem unabhängigen Rechnungshof durchgeführt. Er prüft neben der Ordnungsmässigkeit insb. die Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der von der Verwaltung vollzogenen Massnahmen. Andererseits erfolgt eine parlamentarische Kontrolle auf der Grundlage der vom Finanzminister vorgelegten Haushaltsrechnung und des Prüfungsberichtes des Rechnungshofes. Sie bildet die Voraussetzung für die Entlastung der Regierung durch das Parlament. Damit ist der Haushaltskreislauf geschlossen. Eine politische Kontrolle ist mit dem Entlastungsverfahren im Prinzip zwar intendiert, wird aber i.d.R. nicht vorgenommen.             Literatur: Kitterer, W./Senf, P., Öffentlicher Haushalt I: Institutionen, in: HdWW, Bd. 5, Stuttgart u.a. 1980, S. 545 ff.

Vorhergehender Fachbegriff: Haushaltskredit | Nächster Fachbegriff: Haushaltsoptimum



  Diesen Artikel der Redaktion als fehlerhaft melden & zur Bearbeitung vormerken




   
 
 

   Weitere Begriffe : Befragungsform | Anscheinsvollmacht | Zinsstrukturkurve

   Praxisnahe Definitionen

Nutzen Sie die jeweilige Begriffserklärung bei Ihrer täglichen Arbeit. Jede Definition ist wesentlich umfangreicher angelegt als in einem gewöhnlichen Glossar.

  Marketing

  Definition

  Konditionenpolitik

   Fachbegriffe der Volkswirtschaft

Die Volkswirtschaftslehre stellt einen Grossteil der Fachtermini vor, die Sie in diesem Lexikon finden werden. Viele Begriffe aus der Finanzwelt stehen im Schnittbereich von Betriebswirtschafts- und Volkswirtschaftslehre.

  Investitionsrechnungen

  Marktversagen

  Umsatzsteuer

   Beliebte Artikel

Bestimmte Erklärungen und Begriffsdefinitionen erfreuen sich bei unseren Lesern ganz besonderer Beliebtheit. Diese werden mehrmals pro Jahr aktualisiert.

  Cash Flow

  Bausparen

  Fremdwährungskonto


     © 2015 Wirtschaftslexikon24.com       All rights reserved.      Home  |  Datenschutzbestimmungen  |  Impressum  |  Rechtliche Hinweise
Aktuelles Wirtschaftslexikon