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Stabilitätspolitik

staatliche Aktivität zur Realisierung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts; im einzelnen versteht man darunter die Instrumente und Massnahmen zur Realisierung eines hohen Beschäftigungsstandes, eines angemessenen Wachstums, von Geldwertstabilität und eines aussenwirtschaftlichen Gleichgewichts. Das Instrumentarium der Stabilitätspolitik umfasst Massnahmen der Geld- und Fiskalpolitik sowie der Einkommenspolitik. Man unterscheidet zwei stabilitätspolitische Konzepte: ·    antizyklische Stabilitätspolitik (Stabilisierungspolitik, Globalsteuerung) und ·    Verstetigungspolitik. (1) Der antizyklische Ansatz geht davon aus, dass die jeweilige politische Führung die Verantwortung für die Steuerung des wirtschaftlichen Geschehens trägt (Assignment-Problem) und das ihr anvertraute Instrumentarium konjunkturpolitisch situationsgerecht, d. h. antizyklisch nutzt (diskretionäre Politik). Dieser Ansatz basiert auf der Annahme der Instabilität des Privatsektors, da der sich selbst überlassene wirtschaftliche Prozess zu schweren wirtschaftlichen Störungen (Arbeitslosigkeit,                            -- Stagnation,      Inflation) neige. Die theoretische Grundlage hierzu hat John Maynard Keynes (1936) geliefert: Ohne staatliche Förderung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, insb. über vermehrte --Staatsausgaben         (deficit          spending), komme es zu politisch nicht akzeptabler Arbeitslosigkeit. Ursprünglich hat Keynes die theoretischen. Grundlagen einer Antidepressionstherapie geliefert. Die Konjunkturentwickung in den Industrieländern nach dem Zweiten Weltkrieg hat jedoch gezeigt, dass die gesamtwirtschaftliche Nachfrage das Produktionspotential zeitweise überfordern kann (Boom). Daraufhin ist die Keynessche Therapie zur Bekämpfung der Boomsituation ausgebaut worden, wobei bloss das "Vorzeichen" vor den jeweiligen Massnahmen geändert werden musste. Das Schwergewicht dieses Ansatzes liegt in der antizyklischen Variation der Staatseinnahmen und -ausgaben. Grundlage der antizyklischen Politik in der Bundesrepublik Deutschland ist das —.Stabilitätsgesetz (StG), das neben der Schaffung neuer Instrumente vor allem die politischen Entscheidungsprozeduren abkürzen wollte, um situationsgerechtes Handeln sicherzustellen. Das StG — ursprünglich als der Welt modernstes Konjunkturgesetz deklariert — hat nicht die in es gesetzten Erwartungen erfüllt. Dies hing einerseits mit der Prognoseunsicherheit sowohl der zu erwartenden konjunkturellen Entwicklung als auch der konjunkturellen Wirkungen des Instrumenteneinsatzes, andererseits mit der stabilitätspolitischen Verweigerung der politischen Akteure in wahlkritischen Zeiten zusammen (Stabilisierungskrise). (2) Der alternative Ansatz legt das Schwergewicht auf die Geldpolitik. Er basiert auf den Forschungsarbeiten der monetaristischen "Schule" (Karl Brunner, Milton Friedman, Alan Meltzer), die nach umfangreichen theoretischen und empirischen Arbeiten der Geldpolitik die prozesspolitische Hauptrolle einräumt und wegen der Prognoseunsicherheit und Wirkungsverzögerungen antizyklischer Massnahmen für konjunkturpolitische Abstinenz plädiert (*Verstetigungspolitik). Eine strenge Regelbindung im Sinne der Monetaristen wird trotz der Hinwendung zu angebotspolitischem Denken auch heute noch nicht verfolgt. Die Geldpolitik wird an einer potentialorientierten Regel ausgerichtet (Verstetigungspolitik), von der in den letzten Jahren vor allem aus wechselkurspolitischen Gründen immer wieder abgewichen wurde. Auch in der Finanzpolitik kam es in den achtziger Jahren zu einer Orientierung in Richtung Verstetigungspolitik, die allerdings im Zuge des wirtschaftlichen Aufbauprogramms für den Osten Deutschlands unterbrochen wurde. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben deutlich gemacht, wie sehr Störungen im internationalen Wirtschafts- und Währungssystem eine auf Verstetigung abzielende Wirtschaftspolitik erschweren können. Deshalb wird immer wieder eine internationale Koordination gefordert. Auch auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaft findet die angebotsorientierte Verstetigungsstrategie seit einigen Jahren stärkere Beachtung in der Wirtschaftspolitik. Im Zuge der geplanten Europäischen Währungsunion wird eine regelgebundene Koordinierung der nationalenFinanzpolitiken angestrebt.                  Literatur: Cassel, D./Thieme, H. J., Stabilitätspolitik, in: Vahlens Kompendium der Wirtschaftstheorie und Wirtschaftspolitik, Bd. 2, 5. Aufl., München 1992, S.301. Mankiv, N. G., A Quick Refresher Course in Macroeconomics, in: Journal of Economic Literature, Vol. 28 (1990), S. 1645 ff. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahres- und Sondergutachten, erscheinen seit 1964. Siepmann, U., Die Idee der regelgebundenen Konjunkturpolitik, in: Nienhaus, V.Ivan Suntum, U. (Hrsg.), Grundlagen und Erneuerung der Marktwirtschaft, Baden-Baden 1988, S. 199 ff. Wagner, H., Stabilitätspolitik. Theoretische Grundlagen und institutionelle Alternativen, München 1989.

ist das wirtschaftspolitische Handeln, das darauf zielt, die Entwicklung und das Wachstum der wichtigen Größen in einer Volkswirtschaft (Magisches Viereck) zu verstetigen. Durch Stabilitätspolitik sollen sprunghafte Entwicklungen vermieden und Schwankungen der Konjunktur ausgeglichen werden.

In der sozialistischen Wirtschaftslehre: Staatliche Aktivität zur Realisierung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts. Als Instrumentarium der Stabilitätspolitik werden Maßnahmen der Geld- und Fiskalpolitik sowie die Einkommenspolitik angesehen, die einen hohen Beschäftigungsstand, ein angemessenes Wachstum. Geldwertstabilität und außenwirtschaftliches Gleichgewicht schaffen sollen. Antizyklische Politik

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