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sowjetisches Wirtschaftssystem

Grundtypus einer sozialistischen Zentralverwaltungswirtschaft mit den konstitutiven Ordnungselementen: zentrale naturale Wirtschaftsplanung und gesellschaftliches, vorherrschend staatliches Eigentum an Produktionsmitteln. Die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen unmittelbar nach der Revolution von 1917 (Kriegskommunismus) und in den 20er Jahren (Neue Ökonomische Politik), vor allem aber das Fehlen einer Theorie der zentralen Planung, zwangen mehrfach zum ordnungspolitischen Kurswechsel: Ab 1928 wurden unter Stalin die Grundzüge des Wirtschaftssystems ausgeformt: Alle Bereiche der Volkswirtschaft wurden verstaatlicht und zentraler Lenkung unterstellt, die Landwirtschaft wurde zwangskollektiviert, das System der Fünfjahres- und Jahresvolkswirtschaftspläne entwickelt und der Aussenhandel staatlich monopolisiert; der Aufbau der Industrie erhielt absoluten Vorrang. Nach Stalins Tod (1953) wurde mehrfach versucht, den straffen Planzentralismus zu reformieren und den Lenkungsapparat zu reorganisieren (insb. 1965 und 1979), ohne jedoch die grundlegenden Ordnungselemente des zentralverwaltungswirtschaftlichen Systems zu verändern. Bis Ende der 80er Jahre war dieses System durch folgende institutionelle Regelungen geprägt: Die politische und wirtschaftliche Führung oblag den Zentralorganen der kommunistischen Staatspartei (KPdSU), die über Ziele und Mittel für die Wirtschaft und alle gesellschaftlichen Bereiche entschieden. Oberstes perspektivisches Ziel war der Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft. Ziele und Entscheidungsstruktur waren determiniert durch das Primat der Politik über die Ökonomie sowie das Prinzip des demokratischen Zentralismus. Der Ministerrat (Regierung) war oberstes Vollzugs- und Verfügungsorgan der Staatsgewalt. Die ihm untergeordneten Staatsorgane, vor allem Gosplan (staatliches Plankomitee), hatten die von der Parteispitze festgelegten Ziele in konkrete Planaufgaben umzusetzen. Wichtige Wirtschaftszweige wurden ressortorientiert (Allunionsministerien), die Wirtschaft der 15 Republiken territorialorientiert durch Republikministerien geleitet. Die Betriebe waren nahezu vollständig in staatlichem Eigentum; nur in der Landwirtschaft überwogen kollektivwirtschaftliche und staatsgenossenschaftliche Organisations- und Eigentumsformen. Ein Rest rechtlich gesicherter Privatwirtschaft existierte in Form der sog. "Nebenwirtschaft" der Kolchosbauern (0,5 ha pro Familie), die jedoch für die Versorgung der städtischen Bevölkerung mit Frischgemüse und anderen landwirtschaftlichen Produkten von erheblicher Bedeutung war. Der Fünfjahrplan war das wichtigste volkswirtschaftliche Lenkungsinstrument; er wurde vom Obersten Sowjet (Parlament) als Gesetz beschlossen. Hiernach hatten die Betriebe über 60 quantitative Kennziffern und ökonomische Normative als Plandirektiven zu berücksichtigen. Hauptkennziffer war die Nettoproduktion; ökonomische Normative wie der Ausnutzungsgrad der betrieblichen. Fonds, die Steigerung der Arbeitsproduktivität, die Senkung der Produktionskosten, Abführungen an den Staatshaushalt u. a. sollten als "ökonomische Hebel" die wirtschaftliche Tätigkeit der Betriebe plangerecht stimulieren. Die staatlich festgesetzten Preise hatten lediglich planrechnerische Hilfsfunktion; die ebenso staatlich festgesetzten Löhne waren wichtigstes Instrument zur Lenkung des Arbeitskräftepotentials. Die Ausarbeitung und Kontrolle der finanziellen Teilpläne, die Abstimmung von Kaufund Warenfonds, oblagen funktionalen Zentralorganen wie dem Finanzministerium, der Staatsbank (Gosbank) und dem Staatlichen Preiskomitee. Von den insgesamt ca. 12 Millionen Gütern wurden durch Gosplan, Allunions- und Republikministerien rund 40 000 volkswirtschaftlich wichtige Produkte direkt geplant, womit jedoch rund 70% der wertmässigen Gesamtproduktion erfasst wurden. Der Rest wurde auf zentraler Ebene in aggregierten Güterbündeln geplant, die von den jeweils untergeordneten Staatsorganen auf die Wirtschaftseinheiten aufzuschlüsseln waren. Als "ökonomische Zelle" der Volkswirtschaft galten die rund 4000 Produktionsvereinigungen, in denen rund 18 000 Unternehmen zusammengefasst waren, darunter 43% mit juristischer Selbständigkeit, d. h. mit eigener wirtschaftlicher Rechnungsführung (Chozrastcet). Die Direktoren wurden von übergeordneten staatlichen Instanzen eingesetzt und leiteten die Betriebe nach dem Direktorialprinzip; der sozialistische Wettbewerb bei der Planerfüllung galt als die "wichtigste Massenform" betrieblicher Mitbestimmung der Arbeitskollektive. Die Gewerkschaften agierten vor allem als "Transmissionsriemen" der Partei zur Durchsetzung der zentralen Entscheidungen in den Betrieben. Die Funktionsweise des sowjetischen Wirtschaftssystems war durch beträchtliche systemimmanente Informations- und Motivationsprobleme bei der Planung und Planverwirklichung geprägt, die sich vor allem aus der (ideologisch bestrittenen, aber tatsächlich vorhandenen) Divergenz der Interessen von politischer Führung, Unternehmensleitungen und arbeitenden Menschen ergaben und in Fehlinformationen über die tatsächlichen Produktionskapazitäten der Unternehmen ("weiche Pläne"), in niedriger Arbeitsmotivation und geringer Arbeitsdisziplin zum Ausdruck kamen. Diese Funktionsmängel konnten weder durch politische Massenbeeinflussung noch durch gesellschaftliche Kontrollorgane beseitigt werden. Auch die wiederholten Reformen zur "Vervollkommnung" des Wirtschaftsmechanismus hatten nur begrenzten Erfolg. Der hiermit verbundene Ausbau zu einem komplexen Lenkungssystem hat lediglich bewirkt, dass neue Widersprüche zwischen der Vielzahl von Zielen und Instrumenten entstanden. Der Leistungsgrad des sowjetischen Wirtschaftssystems konnte zwar bei speziellen (von der politischen Führung präferierten) Zielen, aber nicht hinsichtlich der generellen Funktionsprobleme verbessert werden. Als hierdurch bedingt zu Beginn der 80er Jahre das Wirtschaftswachstum stagnierte und die Versorgungsengpässe zunahmen, entschloss sich die Parteiführung nach dem Amtsantritt von Gorbatschow (1985) zu einer "tiefgreifenden" Umgestaltung des Wirtschaftssystems (Perestrojka). Der Grundtypus der staatssozialistischen Planwirtschaft sollte demzufolge durch eine sozialistische Marktwirtschaft ersetzt werden.                Literatur: Haffner, E, Sowjetunion: Wirtschaftspolitik im sowjetischen Sozialismus, in: Cassel, D. (Hrsg.), Wirtschaftspolitik im Systemvergleich, München 1984, S. 263 ff. Gregory, P. R./ Stuart, R. C., Soviet Economic Structure and Performance, 2. Aufl., New York 1981. Nove, A., Das sowjetische Wirtschaftssystem, Baden-Baden 1980.

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